Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen

I. GRUNDLEGENDE BESTIMMUNGEN
(1) Elektromobile Deutschland GmbH
Heerstraße 484
50169 Kerpen
Deutschland

Tel.: 0800 207 8000 (kostenlos)
E-Mail: info@elektromobiledeutschland.de

Registergericht: Amtsgericht Mönchengladbach
Registernummer: HRB 19959

Geschäftsführer: Hagelaars, Sebastiaan Gerard Antoon Johanna und
Sander van Haaften

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE346264050

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen Elektromobile Deutschland
GmbH– nachfolgend Anbieter genannt – und dem Kunden durch Unterschreibung eines Kaufvertrages des
Anbieters geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Mit Kunde oder Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist gemeint: Jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
(3) Vertragsgegenstand:
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware befinden sich im Kaufvertrag.

II. ZUSTANDE KOMMEN DES VERTRAGES
(1) Die Produktdarstellungen des Anbieters im Internet sind unverbindlich und somit kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(2) Die in den Onlineanzeigen des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar.
(3) Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter gespeichert. Bei
Angebotsanfragen, die z. B. telefonisch oder per E-Mail an den Anbieter übermittelt werden, erhält der Kunde alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Kaufvertrags per E-Mail, welche der Kunde ausdrucken, unterschreiben und zurückschicken kann. Erst nach Unterschreibung von sowohl Kunde und Anbieter (oder einer vom Anbieter bevollmächtigten Person) ist ein Kaufvertrag verbindlich.
(4) Der Kunde kann einen unterschriebenen Kaufvertrag schriftlich, per Fax, per E-Mail oder persönlich abgeben. Nur ein ausgefüllter und unterschriebener Kaufvertrag, in dem der Käufer bestätigt, dass er über die AGB, Batterieverordnung (BattVO), Einverständniserklärung und Datenschutzhinweise informiert wurde, ist als Vertragsschluss gültig.
(5) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme findet in der Regel per E-Mail, telefonisch und persönlich statt.
Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse und sonstige Kontaktdaten zutreffend sind, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails und Post empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

III. PREISE UND VERSANDKOSTEN
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Anfallende Versandkosten werden im
Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und im Kaufvertrag beschrieben unter „Besondere Vereinbarungen“. Sie sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit keine versandkostenfreie Lieferung zugesagt wurde.
(3) Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
IV. ZAHLUNGS- UND VERSANDBEDINGUNGEN
(1) Bezahlung findet statt per Überweisung, EC-Kartenzahlung, in bar, per Finanzierung über unsere Vertragsbank oder über den Drittanbieter Mollie(bei Webshop einkauf)
(2) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Kaufvertrag sofort zur Zahlung fällig.
(3) Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
(4) Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch einen vom Anbieter beauftragten Mitarbeiter oder Drittanbieter (Lieferdienst oder Transportunternehmen). Die Versandkosten werden dem Kunden beim Vertragsschluss bekannt gegeben.
(5) Sendet ein Drittanbieter die versandte Ware an den Anbieter zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Anbieter ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
(6) Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten
Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

V. ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT, EIGENTUMSVORBEHALT
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

VI. GEWÄHRLEISTUNG UND GARANTIE
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter (und dem Drittanbieter, Transportunternehmen, Spediteur) schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. Der Kunde trägt bei Rücksendung der Waren die Transport-/ Versandkosten.
(3) Ist im Kaufvertrag ausdrücklich geschrieben, dass der Anbieter Garantie leistet, sind Verschleißteile von der Garantie ausgenommen. Mit Verschleißteilen im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist gemeint: Akkus, Batterien (insofern diese gebraucht sind), Reifen und Schläuche, mechanische Bremsmechanismen sowie Bremssättel und Bremsscheiben. Wenn eine mangelhafte Ware nachgewiesen werden kann, leistet der Anbieter nach Wahl Nachbesserung durch Reparatur oder Ersatz in einwandfreier Ausführung. Der Anbieter behält sich das Recht vor, eine mangelhafte Ware zu reparieren, wenn ein Ersatz mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden wäre. Garantieansprüche stehen nur dem Kunden zu und sind nicht abtretbar.
(4) Die Gewährleistung für gebrauchte Waren ist auf ein Jahr beschränkt. (siehe auch § 475 Abs.2 BGB ) Wenn eine mangelhafte Ware nachgewiesen werden kann, leistet der Anbieter nach Wahl Nachbesserung durch Reparatur oder Ersatz in einwandfreier Ausführung. Der Anbieter behält sich das Recht vor, eine mangelhafte Ware zu reparieren, wenn ein Ersatz mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden wäre. Gewährleistungsansprüche stehen nur der Kunde zu und sind nicht abtretbar.
(5) Haftung wird nicht für Schäden übernommen, die durch unsachgemäße Behandlung (allg. Obachtspflicht), Sturm- und Transportschäden entstehen.
(6) Wenn eine mangelhafte Ware nachgewiesen werden kann, leistet der Anbieter nach Wahl Nachbesserung durch Reparatur oder Ersatz in einwandfreier Ausführung. Der Anbieter behält sich das Recht vor, mangelhafte Ware in eigene Werkstatt zu reparieren. Der Verbraucher trägt dabei die Transport-/ Versandkosten.
(7) Transport- Versandkosten bei Gewährleistung- oder Garantieanspruch trägt der Kunde. Die Transportkosten betragen:
a. Umkreis von 10 Km von Adresse des Anbieters, also 20 Fahrkilometer pauschal 40,00 €
b. Über 20 Fahrkilometer kostet jeder weiter gefahrene Km 0,95 €
(8) Der Kunde ist verpflichtet, erhaltene Leistungen unverzüglich auf das Vorliegen offensichtlicher und verborgener Mängel hin zu untersuchen. Gewährleistungsansprüche für offensichtliche Mängel bestehen nur, wenn der Kunde dies spezifiziert und unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Erhalt der Lieferung oder Abholung schriftlich mitteilt und, soweit ein Transportschaden vorliegt, von der Spedition dokumentiert worden sind. Für verborgene Mängel bestehen Gewährleistungsansprüche nur, wenn der Kunde dies innerhalb einer Woche nach Entdeckung schriftlich mitteilt.
(9) Von der Gewährleistungs- und Garantiefrist sind alle Beschädigungen, die durch natürlichen Verschleiß oder fahrlässige bzw. unsachgemäße Behandlung entstehen, ausgeschlossen.
(10) Änderungs-, Instandsetzungs- oder Nachbesserungsarbeiten, die der Verbraucher oder ein Dritter ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Anbieters vornimmt, entbindet der Anbieter von seiner
Gewährleistungs- und Garantiepflicht. Der Anbieter übernimmt hierfür keine Kosten. Bei Stornierung werden die Aufwendungen zu Lasten des Auftragsgebers berechnet.
(11) Bei nicht feststellbaren Mängeln oder unberechtigter Reklamation, entstehen Anfahrtskosten und eine
Aufwandsentschädigung. Diese sind von der Gewährleistungsfrist und Garantiefrist ausgeschlossen. (sehe V.7)
(12)Carry-in Garantie heißt das die Garantie in der Hauseigenen Werkstatt zu erbringen ist, anfallenden Anfahrtskosten werden in Rechnung gestellt.

VII. WIDERRUFSRECHT/RÜCKGABERECHT
Das 14-tägige Widerrufsrecht für Verbraucher bei einem Kauf gilt nur für Fernabsatzverträge oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Maßgefertigte Artikel sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen. Als Maßanfertigungen gelten Artikel, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Elektromobile Deutschland GmbH, Heerstraße 484, D-50169 Kerpen-Brüggen, info@elektromobiledeutschland.de, Tel.: 0800 207 8000 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular unter folgenden Link (verlinkung) herunterladen und ausdrucken.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an Elektromobile Deutschland GmbH, Heerstr.484,50169 Kerpen-Brüggen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, betragen diese 80,00 EUR. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
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VIII. HAFTUNG
(1) Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
IX. RECHTSWAHL, ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Kunden gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Kunde gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

X. DATENSCHUTZERKLÄRUNG
Elektromobile Deutschland GmbH legt größten Wert auf den Schutz Ihrer Daten und die Wahrung Ihrer Privatsphäre. Nachstehend informieren wir Sie deshalb über die Erhebung und Verwendung persönlicher Daten bei Nutzung unserer Online-Seiten.
(1) Anonyme Datenerhebung
Sie können unsere Online- Seiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern in diesem Zusammenhang keinerlei persönliche Daten.
(2) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Wir erheben personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang.
Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen.
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen Daten zunächst unter
Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
(3) Weitergabe personenbezogener Daten
Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen. In diesen Fällen beachten wir strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
(4) Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie das Recht auf Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung. Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.

XI. INFORMATION ZUR BATTRIEVERORDNUNG
Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien, die z. B. zum Betrieb von Fernbedienungen dienen.
Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem
Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen:
Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben.
Die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten! Geben Sie sie an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort kostenlos ab. Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per
Post an uns zurücksenden: Elektromobile Deutschland GmbH, Heerstraße 484, 50169, Kerpen. Batterien, die
Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes – „Cd“ steht für Cadmium. „Pb“ für Blei, „Hg“ für Quecksilber.
XII. SALVATORISCHE KLAUSEL
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare
Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die
Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.